Rechtsprechung
| BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 61/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99
"FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts
Auszug aus BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 61/02
Soweit der Anmelder darauf hinweist, der Begriff "Kunsttraum" oder "artdream" existiere in der deutschen Sprache nicht und sei zudem sprachregelwidrig gebildet, übersieht er, dass auch bislang nicht gebräuchliche, neu gebildete Wortkombinationen für die Abnehmer oder Verbraucher ohne weiteres verständlich sein können (s BGH WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I). - BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 22.09.2003 - 25 W (pat) 61/02
Auch bei weiteren analysierenden Betrachtungen, zu denen der Durchschnittsverbraucher ohnehin nicht neigt (s BGH GRUR 1995, 408 - PROTECH), erschließt sich kein eindeutiger Sinngehalt.